Grüne: EU-Kommission wird Gentech-Mais zulassen

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Bundestag geht davon aus, dass die EU-Kommission „zeitnah“ drei neue gentechnisch veränderte (GVO) Maissorten zum Anbau in der Europäischen Union (EU) zulassen wird. Der zuständige EU-Berufungsausschuss am 27. März werde das wohl nicht verhindern, heißt es in einem Antrag, den die Fraktion vergangenen Donnerstag in den Bundestag einbrachte. Das wäre die erste Anbauzulassung für GVO-Mais nach fast 20 Jahren. Das Problem liegt im komplizierten Verfahren: Wollen die Mitgliedsstaaten der EU die Zulassung eines GVO verhindern, brauchen sie im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel eine qualifizierte Mehrheit. Da diese im Fall der drei GVO-Maissorten MON810, 1507 und Bt11 im Januar nicht zustande kam, muss nun der Berufungsausschuss entscheiden. Der Gentechnikexperte der Grünen im Bundestag, Harald Ebner, geht davon aus, dass sich die Mehrheitsverhältnisse auch diesmal nicht ändern. Denn viele Mitgliedsstaaten enthalten sich bei der Entscheidung, darunter auch die Bundesrepublik. Das würde Harald Ebner gerne ändern und hat nun zum vierten Mal versucht, den Bundestag zu einer entsprechenden Abstimmung zu bewegen. Wieder vergeblich. Zwar ist die SPD gegen den Anbau von Gentech-Mais, die CDU aber dafür. Und die Koalitionsvereinbarung sieht in diesem Fall eine Enthaltung vor. „Man kann doch nicht in Deutschland gegen Gentechnik sein und dann auf EU-Ebene kneifen“, schimpft Harald Ebner, „um am Ende die Verantwort...
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