Keine Mehrheit für Gentech-Maissorten im EU-Ausschuss

Ob die drei Genmaissorten MON 810 (Monsanto), 1507 (Pioneer) und Bt11 (Syngenta) eine europäische Anbauzulassung erhalten, bleibt weiter ungewiss. Im zuständigen EU-Ausschuss fand sich heute weder für eine Zulassung noch für ein Verbot des Gentech-Maises die erforderliche Mehrheit, teilte die Europäische Kommission mit. Deutschland hat sich bei den Abstimmungen erwartungsgemäß enthalten. Damit scheint das Kalkül der Kommission nicht aufzugehen, dass die EU-Mitgliedsländer dem Anbau auf EU-Ebene zustimmen, wenn sie gleichzeitig nationale Anbauverbote verhängen können (sogenanntes Opt-out). So ist in Deutschland – wie in 16 anderen EU-Mitgliedsstaaten - bereits seit März 2016 verboten, die drei Maissorten anzubauen. Wie der Informationsdienst Gentechnik gestern bereits avisierte, hat sich die Bundesregierung bei der Abstimmung im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel der EU wegen Uneinigkeit in der Koalition enthalten. Die CDU war dafür, die SPD dagegen, die Maislinien zuzulassen. Nach Informationen des grünen Europaabgeordneten Martin Häusling stimmten zwölf von 28 EU-Mitgliedsstaaten gegen eine Wiederzulassung von MON 810. Bei den Maissorten Bt11 und 1507 stimmten 13 Staaten gegen eine Neuzulassung. Die erforderliche qualifizierte Mehrheit liegt bei 55 Prozent der Mitgliedsländer und 65 Prozent der EU-Bevölkerung. „Mit Drückeberger-Politik schiebt die Bundesregierung die unpopuläre Entscheidung an die EU-Kommission ab, die den Genma...
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