SPD: Bundesregierung muss sich bei Genmais enthalten

Die SPD-Fraktion im Bundestag und das Bundesumweltministerium sind dagegen, die drei Genmaissorten MON 810 (Monsanto), 1507 (Pioneer) und Bt11 (Syngenta) auf europäischer Ebene zum Anbau zuzulassen. Ihr Anbau sei in Deutschland bereits aus guten Gründen ausgeschlossen, sagte Ministerin Barbara Hendricks (SPD) dem Hamburger Abendblatt. Trotzdem wollte der Bundestag die Bundesregierung heute nicht auffordern, im zuständigen Ausschuss der Europäischen Union (EU) am Freitag gegen eine Anbauzulassung des Maises zu stimmen. SPD-Abgeordnete verwiesen darauf, dass die Bundesregierung sich in Brüssel enthalten müsse, da die CDU-Fraktion ein EU-weites Verbot des Genmais nicht mittrage. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen kämpft bereits seit Oktober vergangenen Jahres darum, ein Votum gegen den Anbau dieser drei Maissorten zu erreichen. Ihre Anträge wurden jedoch mehrfach vertagt. Hintergrund ist der Dissens in der großen Koalition, der in einem Streit zwischen dem SPD-geführten Umweltministerium und Agrarminister Christian Schmidt (CSU) gipfelt. „Wenn Hendricks und die SPD es ernst meinen würden, hätten sie den Genmais heute gemeinsam mit uns im Bundestag stoppen können“, so der Gentechnikexperte der Grünen im Bundestag, Harald Ebner. Die SPD-Abgeordnete Ute Vogt kritisierte seinen Antrag als „billigen Vorführeffekt“. Im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel (SCoPAFF) der EU steht die Zulassung der Maislinien am Freitag auf der Tagesordnung. Ob tatsäc...
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